ETWAS ANDERES

Andreas Braunböck

Heinrich Kneisslgasse 12

1140 Wien

Austria

 

UID:    ATU11996009

EORI:  ATEO1000084665

Firmenbuch: 310190m

 

+43 664 3007749

andreas@etwasanderes.com

 

Lager*Manipulation*Werkstatt

Leipziger Strasse 50

1200 Wien

Austria


ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN 

von ETWAS ANDERES, Andreas Braunböck

Stand 01.06.2017

 

 

1. Gültigkeit

1.1. ETWAS ANDERES; Andreas Braunböck  im Folgenden als EA bezeichnet – erbringt die Leistungen ausschließlich auf der

Grundlage der vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Diese gelten auch für alle künftigen Geschäftsbeziehungen,

selbst wenn nicht ausdrücklich auf sie Bezug genommen wird.

1.2. Nebenabreden, Vorbehalte, Änderungen oder Ergänzungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen bedürfen zu ihrer

Gültigkeit der Schriftform; das gilt auch für das Abweichen vom Schriftformerfordernis.

1.3. Entgegenstehende oder von diesen Geschäftsbedingungen abweichende Bedingungen des Vertragspartners werden

selbst bei Kenntnis nur dann wirksam, wenn sie von EA ausdrücklich und schriftlich anerkannt werden.

1.4. Sollten einzelne Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein, so berührt dies die

Verbindlichkeit der übrigen Bestimmungen und der unter ihrer Zugrundelegung geschlossenen Verträge nicht.

Die unwirksame Bestimmung ist durch eine wirksame, die ihr dem Sinn und Zweck am nächsten kommt, zu ersetzen.

 

2. Vertragsabschluss

2.1. Basis für den Vertragsabschluss ist das jeweilige Angebot von EA bzw. der Auftrag des Kunden, in dem der

Leistungsumfang und die Vergütung festgehalten sind. Die Angebote von EA sind freibleibend und unverbindlich.

2.2. Erteilt der Kunde einen Auftrag, so ist er daran zwei Wochen ab dessen Zugang gebunden. Der Vertrag kommt durch die

Annahme des Auftrags durch die EA zustande.

Die Annahme hat in Schriftform (zB durch Auftragsbestätigung) zu erfolgen.

 

3. Leistungsumfang, Auftragsabwicklung

3.1. Der Umfang der zu erbringenden Leistungen ergibt sich aus dem Auftrag des Kunden bzw. der Leistungsbeschreibung

 oder den Angaben im Vertrag. Nachträgliche Änderungen des Leistungsinhaltes bedürfen der Schriftform.

3.2. Alle Leistungen von EA (insbesondere alle Vorentwürfe,

 Skizzen, Reinzeichnungen, Bürstenabzüge, Blaupausen und Farbabdrucke) sind vom Kunden zu überprüfen und binnen

drei Tagen freizugeben. Bei nicht rechtzeitiger Freigabe gelten sie  als vom Kunden genehmigt.

3.3. Der Kunde wird EA unverzüglich mit allen Informationen und Unterlagen versorgen, die für die Erbringung der

Leistung erforderlich sind. Er wird EA von allen Vorgängen informieren, die für die Durchführung des Auftrages von

Bedeutung sind, auch wenn diese Umstände erst während der Durchführung des Auftrages bekannt werden.

Der Kunde trägt den Aufwand, der dadurch entsteht, dass Arbeiten infolge seiner unrichtigen, unvollständigen

oder nachträglich geänderten Angaben von EA wiederholt werden müssen oder verzögert werden.

3.4. Der Kunde ist weiters verpflichtet, die für die Durchführung des Auftrages zur Verfügung gestellten Unterlagen

(Fotos, Logos etc.) auf eventuelle bestehende Urheber-, Kennzeichenrechte oder sonstige Rechte Dritter zu prüfen.

EA haftet nicht wegen einer Verletzung derartiger Rechte. Wird EA wegen einer solchen Rechtsverletzung in Anspruch

genommen, so hält der Kunde EA schad- und klaglos; er hat sämtliche Nachteile zu ersetzen, die durch eine 

Inanspruchnahme Dritter entstehen.

4. Fremdleistungen / Beauftragung Dritter

 4.1. EA ist nach freiem Ermessen berechtigt, die Leistung selbst auszuführen, sich bei der Erbringung von

vertragsgegenständlichen Leistungen Dritter zu bedienen und/oder derartige Leistungen zu substituieren („Besorgungsgehilfe“).

4.2. Die Beauftragung von Besorgungsgehilfen erfolgt entweder im eigenen Namen oder im Namen des Kunden, in jedem

Fall aber auf Rechnung des Kunden.

4.3. EA wird Besorgungsgehilfen sorgfältig auswählen und darauf achten, dass diese über die erforderliche fachliche

Qualifikation verfügen.

 

5. Termine

5.1. Frist- und Terminabsprachen sind schriftlich festzuhalten bzw. zu bestätigen. EA bemüht sich, die vereinbarten Termine

einzuhalten. Die Nichteinhaltung der Termine berechtigt den Kunden allerdings erst dann zur Geltendmachung der

ihm gesetzlich zustehenden Rechte, wenn er EA eine angemessene, mindestens aber 14 Tage währende Nachfrist gewährt hat.

Diese Frist beginnt mit dem Zugang eines Mahnschreibens an die EA.

5.2. Nach fruchtlosem Ablauf der Nachfrist kannder Kunde vom Vertrag zurücktreten. Eine Verpflichtung zur Leistung von

Schadenersatz aus dem Titel des Verzugs besteht nur bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit von EA.

5.3. Unabwendbare oder unvorhersehbare Ereignisse – insbesondere Verzögerungen bei Auftragnehmern

von EA – entbinden die EA jedenfalls von der Einhaltung des vereinbarten Liefertermins. Gleiches gilt, wenn der Kunde 

mit seinen zur Durchführung des Auftrags notwendigen Verpflichtungen (z.B. Bereitstellung von Unterlagen oder Informationen),

im Verzug ist. In diesem Fall wird der vereinbarte Termin zumindest im Ausmaß des Verzugs verschoben.

 

6. Rücktritt vom Vertrag

EA ist insbesondere zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt, wenn die Ausführung der Leistung aus Gründen, die der Kunde zu

vertreten hat, unmöglich ist oder trotz Setzung einer Nachfrist weiter verzögert wird;  berechtigte Bedenken hinsichtlich der

Bonität des Kunden bestehen und dieser auf Begehren von EA weder Vorauszahlungen leistet, noch vor Leistung 

EA eine taugliche Sicherheit leistet.

 

7. Honorar

7.1. Wenn nichts anderes vereinbart ist, entsteht der Honoraranspruch von EA für jede einzelne Leistung, sobald diese

erbracht wurde. EA ist berechtigt, zur Deckung ihres Aufwandes Vorschüsse zu verlangen.

7.2. Für die erbrachten Leistungen erhält EA mangels abweichender Vereinbarung ein Honorar in der Höhe von zumindest

15 % des über sie abgewickelten Werbeetats, ausser es wurde Anderes vereinbart. Das Honorar versteht sich exklusive

der gesetzlichen Umsatzsteuer.

7.3. Alle Leistungen von EA, die nicht ausdrücklich durch das vereinbarte Honorar abgegolten sind, werden

gesondert entlohnt. Alle EA erwachsenden Barauslagen sind vom Kunden zu ersetzen, so z.B. Boten- und Taxifahrten,

Transportkosten, Reisespesen, Kosten für Unterkünfte, Reinigungskosten für Outfits, etc. Diese werden nach tatsächlichem

Aufwand dem Kunden gegenüber weiterverrechnet.

7.4. Kostenvoranschläge von EA sind grundsätzlich unverbindlich. Wenn abzusehen ist, dass die tatsächlichen Kosten die

von EA schriftlich veranschlagten, um mehr als 10 % übersteigen, wird EA den Kunden auf die höheren Kosten

hinweisen. Die Kostenüberschreitung gilt als vom Kunden genehmigt, wenn der Kunde nicht binnen drei Tagen nach

diesem Hinweis schriftlich widerspricht und gleichzeitig kostengünstigere Alternativen bekannt gibt.

7.5. Für alle Arbeiten von EA, die aus welchem Grund auch immer, vom Kunden nicht zur Ausführung gebracht werden,

gebührt EA eine angemessene Vergütung. Mit der Bezahlung dieser Vergütung erwirbt der Kunde an diesen Arbeiten keinerlei

Rechte; nicht ausgeführte Konzepte, Entwürfe und sonstige Unterlagen sind vielmehr unverzüglich an EA zurückzustellen

und zu löschen.

 

8. Zahlung

8.1. Die Rechnungen von EA werden netto Kassa ohne jeden Abzug ab Rechnungsdatum fällig und sind, sofern nicht anderes

vereinbart wurde, binnen sieben Kalendertagen ab Erhalt der Rechnung zu bezahlen. Bei verspäteter Zahlung gelten

Verzugszinsen in der Höhe von 8 % p.a. als vereinbart. Gelieferte Waren bleiben bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum von EA.

8.2. Der Kunde verpflichtet sich, alle mit der Eintreibung der Forderung verbundenen Kosten und Aufwände, wie

insbesondere Inkassospesen oder sonstige für eine zweckentsprechende Rechtsverfolgung notwendige Kosten, zu tragen.

8.3. Im Falle des Zahlungsverzuges des Kunden

kann EA sämtliche, im Rahmen anderer mit dem Kunden abgeschlossener Verträge, erbrachten Leistungen und

Teilleistungen sofort fällig stellen.

8.4. Der Kunde ist nicht berechtigt, mit eigenen Forderungen gegen Forderungen von EA aufzurechnen, außer die Forderung

des Kunden wurde von EA schriftlich anerkannt oder gerichtlich festgestellt. Ein Zurückbehaltungsrecht des Kunden wird

ausgeschlossen.

 

9. Präsentationen

9.1. Für die Teilnahme an Präsentationen steht EA – mangels anderslautender Vereinbarung - ein angemessenes Honorar zu,

das mangels Vereinbarung zumindest den gesamten Personal- und Sachaufwand von EA für die Präsentation sowie die Kosten

sämtlicher Fremdleistungen deckt.

9.2. Erhält EA nach der Präsentation keinen Auftrag, so bleiben alle Leistungen von EA, insbesondere die

Präsentationsunterlagen und deren Inhalt im Eigentum von EA; der Kunde ist nicht berechtigt, diese – in welcher Form immer –

weiter zu nutzen; die Unterlagen sind vielmehr unverzüglich an EA zurückzustellen. Die Weitergabe von Präsentationsunterlagen

an Dritte sowie deren Veröffentlichung, Vervielfältigung, Verbreitung oder sonstige Verwertung ist ohne ausdrückliche

Zustimmung von EA nicht zulässig. Ebenso ist dem Kunden die weitere Verwendung der im Zuge der Präsentation eingebrachten

Ideen und Konzepte untersagt und zwar unabhängig davon, ob die Ideen und Konzepte urheberrechtlichen Schutz erlangen.

Mit der Zahlung des Präsentationshonorars erwirbt der Kunde keinerlei Verwertungs- und Nutzungsrechte an den

präsentierten Leistungen.

9.4. Werden die im Zuge einer Präsentation eingebrachten Ideen und Konzepte für die Lösung von Kommunikationsaufgaben

nicht in von EA gestalteten Werbemitteln verwertet, so ist EA berechtigt, die präsentierten Ideen und Konzepte anderweitig zu

verwenden.

10. Eigentumsrecht und Urheberschutz

10.1. Alle Leistungen von EA einschließlich jener aus Präsentationen (z.B. Anregungen, Ideen, Skizzen, Vorentwürfe,

Scribbles, Reinzeichnungen, Konzepte, Negative, Dias), auch einzelne Teile daraus, bleiben ebenso wie die einzelnen

Werkstücke und Entwurfsoriginale im Eigentum von EA und können jederzeit – insbesondere bei Beendigung des

Vertragsverhältnisses – zurückverlangt werden. Der Kunde erwirbt durch Zahlung des Honorars nur das Recht der

Nutzung (einschließlich Vervielfältigung) zum vereinbarten Zweck und im vereinbarten Nutzungsumfang.

Ohne gegenteilige Vereinbarung mit EA darf der Kunde die Leistungen von EA nur selbst, ausschließlich in Österreich und nur

für die Dauer des Vertrages nutzen. Der Erwerb von Nutzungs- und Verwertungsrechten an Leistungen von EA setzt in

jedem Fall die vollständige Bezahlung der von EA dafür in Rechnung gestellten Honorare voraus.

10.2. Änderungen von Leistungen von EA, wie insbesondere deren Weiterentwicklung durch den Kunden oder durch für

diesen tätig werdende Dritte, sind nur mit ausdrücklicher Zustimmung von EA und – soweit die Leistungen urheberrechtlich

geschützt sind – des Urhebers zulässig.

10.3. Für die Nutzung von Leistungen von EA, die über den ursprünglich vereinbarten Zweck und

Nutzungsumfang hinausgeht, ist – unabhängig davon, ob diese Leistung urheberrechtlich geschützt ist – die Zustimmung

von EA erforderlich. Dafür steht EA eine gesonderte angemessene Vergütung zu.

10.4. Für die Nutzung von Leistungen von EA bzw. von Werbemitteln, für die EA konzeptionelle oder gestalterische Vorlagen

erarbeitet hat, ist nach Ablauf des Vertrages unabhängig davon, ob diese Leistung urheberrechtlich geschützt ist

oder nicht – ebenfalls die

Zustimmung von EA notwendig.

10.5. Dafür steht EA im 1. Jahr nach Vertragsende der volle Anspruch der im abgelaufenen Vertrag

vereinbarten Vergütung zu. Im 2. bzw. 3. Jahr nach Ablauf des Vertrages nur mehr die Hälfte bzw. ein Viertel

der im Vertrag vereinbarten Vergütung. Ab dem 4.Jahr nach Vertragsende ist keine Vergütung mehr zu zahlen.

10.6. Der Kunde nimmt ausdrücklich zur Kenntnis, dass die Promotion Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen einen

wesentlichen Firmenwert von EA darstellen. Der Kunde verpflichtet sich in diesem Zusammenhang, dass

Kontaktaufnahmen ausschließlich über EA erfolgen. Davon ausgenommen sind lediglich Kontaktaufnahmen vor Ort im

Rahmen eines bereits erfolgten Auftrages an EA.

 

11. Kennzeichnung

11.1. EA ist berechtigt, auf allen Werbemitteln und bei allen Werbemaßnahmen auf EA hinzuweisen, ohne

dass dem Kunden dafür ein Entgeltanspruch zusteht.

11.2. EA ist vorbehaltlich des jederzeit möglichen, schriftlichen Widerrufs des Kunden dazu berechtigt, auf

eigenen Werbeträgern und insbesondere auf ihrer Internet-Website mit Namen und Firmenlogo auf die zum

Kunden bestehende Geschäftsbeziehung hinzuweisen.

 

 

12. Gewährleistung und Schadenersatz

12.1. Der Kunde hat allfällige Reklamationen unverzüglich,

jedenfalls jedoch innerhalb von drei Tagen nach Leistung

durch EA schriftlich geltend zu machen und zu begründen. Im Fall berechtigter und rechtzeitiger Reklamationen steht dem

Kunden primär nur das Recht auf Verbesserung oder Austausch der Leistung durch EA zu.

12.2. Bei gerechtfertigter Mängelrüge werden die Mängel in angemessener Frist behoben, wobei der Kunde EA alle zur

Untersuchung und Mängelbehebung erforderlichen Maßnahmen ermöglicht. EA ist berechtigt, die Verbesserung der

Leistung zu verweigern, wenn diese unmöglich ist, oder für EA mit einem unverhältnismäßig hohen Aufwand verbunden ist.

12.3. Die Beweislastumkehr gemäß § 924 ABGB zu Lasten von EA ist ausgeschlossen. Das Vorliegen des Mangels im

Übergabezeitpunkt, der Zeitpunkt der Feststellung des Mangels und die Rechtzeitigkeit der Mängelrüge sind vom

Kunden zu beweisen.

12.4. Schadenersatzansprüche des Kunden, insbesondere wegen Verzugs, Unmöglichkeit der Leistung, positiver

Forderungsverletzung, Verschuldens bei Vertragsabschluss, mangelhafter oder unvollständiger Leistung, Mängelfolgeschadens

oder wegen unerlaubter Handlungen sind ausgeschlossen, soweit sie nicht auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit von EA beruhen.

12.5. Jeder Schadenersatzanspruch kann nur innerhalb von sechs Monaten ab Kenntnis des Schadens geltend gemacht werden.

 

12.6. Schadenersatzansprüche sind der Höhe nach mit dem halben Auftragswert exklusive Steuern begrenzt.